mitmachen ohne
mitzuspielen

Hallo zusammen,

zur Info!
Julia, Alex, Konrad und ich waren gestern in dieser Versammlung zum Thema Bürgerentscheid im Forum 3. Zumindest wollten wir dorthin. Wie sich herausgestellt hat, hat diese aber gar nicht stattgefunden. Stattdessen sind wir in der Truppe von Henning Zierock gelandet, die sich zwar auch mit diesem Thema beschäftigen wollte, allerdings nur als ein Punkt unter vielen. Wir sind spontan geflüchtet und haben uns lieber gemeinsam über Dominiks Diskussionspapier hergemacht. Julia fasst das Ergebnis in einem neuen Entwurf zusammen und schickt diesen an uns alle raus.

Der Termin heute Abend findet dann nicht statt. Sabine, Tischreservierung ist also nicht nötig!

Wenn wir es schaffen, den neuen Text für alle akzeptabel online abzustimmen, können wir aber schon damit arbeiten. D.h., an unsere diversen Verteilen schicken und ggf. auch schon Termine mit Gruppen vereinbaren, in denen wir das Papier diskutieren wollen. Der Termin am 03.12. steht noch.

Grüße
Christoph

Protokoll 19.11.2012

Gestern erarbeitete Fragen für ein Diskussionspapier:

Wenn wir an einem Bürgerentscheid teilnehmen, sollten wir wissen über was wir entscheiden.

Wissen wir, ob die Mischfinanzierung des Projekts Stuttgart 21 überhaupt verfassungskonform ist?
Wissen wir, ob das Projekt Stuttgart 21 kein unzulässiger Rückbau des verkehrsknoten Stuttgart is
Kennen wir Art und Höhe der Mehrkosten (einmalige oder generelle)
Wissen wir, ob die Bahn vor dem Entscheid die reelen Kosten offenlegt?
Ist ein Bürgerentscheid ohne geprüfte, verlässliche Antworten der genannten Fragen ein demokratisches Instrument ist?
kennen wir das Preis-/Leistungsverhältnis des Projekts S 21?

Ansonsten haben wir folgendes diskutiert: (in Stichworten)

Spiel der Bürgerbeteiligung

ein früher angestrebter Bürgerentscheid hätte tatsächlich über das Projekt abgestimmt

macht mit, aber wundert euch nicht was danach passiert

Bürgerentscheid mitmachen oder womöglich gewinnen bedeutet nicht daß S 21 gestoppt wird

Warum kommt der Bürgerentscheid womöglich?
Beschluss des Gemeinderats
...

Forderungen vor Bürgerentscheid, um zu wissen über was wir abstimmen

was erwarten wir uns davon beim Bürgerentscheid mitzumachen?

Bürgerentscheidergebnis muss als das gesehen werden, was es ist, eine Beteiligung oder eben keine Beteiligung an Mehrkosten der Stadt Stuttgart.
Lehre aus der VA nicht nachher so darstellen, dass über das Projekt abgestimmt wird, wir machen uns sonst so unglaubwürdig wie Kretschmann nach der VA

Vorschlag
Szenarien zu den oben gestellten Fragen entwickeln, allerdings nicht ins Diskussionspapier einfügen, aber als Denksport für uns um die Sachlage besser zu begreifen, gerne auch überspitzt, wer Lust hat entwirft Szenarien, wie z Bsp

100% stimmen gegen den Ausstieg bei einer Wahlbeteiligung von 5 % (wenn ein großflächiger Bpykott des Bürgerentscheids realisiert würde

Konrads Vorschlag: bewußte Schizophrenie ankurbeln,

Bürgerentscheid ist ein weiteres Werkzeug derer die das Projekt auf teufel komm raus durchzuziehen

Bürgerentscheid ist der nächste Sargnagel für die Bewegung, damit nachher niemand sagen kann, dass S 21 wegen der bewegung gestoppt wurde

Ist der Bürgerentscheid bzw das Ergebnis verbindlich?

Geht es um einen Bürgerentscheid oder eine Bürgerbefragung, was ist der Unterschied muss recherchiert werden

Was ist die Motivation von Kuhn, kurz nach der Wahl den Bürgerentscheid anzukündigen?
Kuhn will Entscheidung nicht treffen?
Bewegung klein kriegen?
die Bürger sollen legitimieren?
mögliches Szenarium:
Kuhn ist ein guter Demokrat und möchte die Meinung der Bürger zur maxime seines Handelns machen - im Gegensatz zu seinem Vorgänger Schuster


was war die Motivation des Gemeinderats und Schusters den Bürgerentscheid im falle von Mehrkosten zu beschließen?

Mit dem Diskussionspapier wollen wir eine Bewußtseinsveränderung durch den Anstoß einer Diskussion

Meinungsbildung durch eigenes Denken anstoßen

wir müssen dann auch bald die Website inhaltlich aktualisieren
wir brauchen ein aktuelles Bild
Dominik, kannst du mit Lob einen termin ausmachen, vielleicht am 03.12. vor der Montagsdemo, da ist es allerdings schon dunkel...

wir sollten einen nächsten termin, eventuell auch vor dem bereits beschlossenen 03.12.2012 übers doodle ausmachen, bitte tragt euch ein.

Ich hätte irgendwie noch folgendes Thema in dem Diskussionspapier:

Ist uns bewußt über was wir abstimmen und ist uns das auch nach der Durchführung des Bürgerentscheid auch noch unverändert bewußt.
Will damit ausdrücken, dass wir auf keinenfall den Kretschmann nach einem womöglichen positiven Ergebnis zu machen, versteht ihr was ich meine, fällt mir schwer das sinnvoll zu formulieren...

Julia

Hallo Alle!
Da ich ja (auch) nicht sonderlich aktive hier bin, Montag nicht in Stuttgart und am 3.12. wohl nur bei der Montagsdemo anwesend bin
würd ich vorschlagen, das ihr das `Papier´ einfach veröffentlicht wenn ihr (oder einige von euch) zufrieden seid.
Ich steh dahinter und eigentlich hatten wir gesagt es muss schnell raus. Also keine Rücksicht auf mich und von meiner Seiet Grünes Licht zur Veröffentlichung!
Alex